Sommertour 2017 - 10. Station - FAPIQ -Potsdam - 25.7.2017

Im Dezember 2016 stellte Dr. Anja Ludwig FAPIQ – die Fachstelle Altern und Pflege im Quartier im Sozialausschuss des Landtags vor.
Das Modellprojekt soll Haupt und ehrenamtliche Akteurinnen und Akteure der Pflege in den Landkreisen und kreisfreien Städten zusammenführen, sowie durch gezielte Beratung lokale vorhandene Strukturen und Angebote unterstützen und dabei helfen, diese bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.
Wir besuchten nun die Geschäftsstelle von FAPIQ in Potsdam und sprachen mit Frau Dr. Anja Ludwig und Frau Antje Baselau als stellvertretende Projektleitung, über ihre Arbeit.
Begleitet wurde ich heute von
Rena Peterson, Fachreferentin der grünen Landtagsfraktion für Soziales und Gesundheit und
Dr.Mechthild Rünger, Sprecherin des KV der GRÜNEN Potsdam.

In den Projektbereichen : Wohnen, alltagsunterstützende Angebote, alternsgerechte Quartiersentwicklung und kommunale Altenhilfe- und Pflegeplanung entwickeln die Beschäftigten des Modellprojekts Materialien zu Hintergründen und zur Information fachübergreifend in Potsdam und unterstützen die Bildung nachhaltiger Netzwerke. Bei FAPIQ arbeiten unter anderem StadtplanerInnen und GesundheitswissenschaftlerInnnen mit SozialpädagogInnen zusammen. Seine besondere Stärke gewinnt das Modellprojekts dabei auch durch die Präsenz in der Kommune. An den vier Standorten Potsdam, Eberswalde, Neuruppin, Luckenwalde und Lübben bieten die Regionalstellen eine auf die lokalen Erfordernisse abgestimmte Beratungsstruktur und fördern die Potenziale generationengerechter Quartiere und lokalen Engagements.

SOMMERTOUR 2017 – 9. Station – FC Energie Cottbus - 24.Juli 2017

Der Innenausschuss des Landtages hat sich in seiner Sitzung am 11.5.2017 mit den Ausschreitungen bei der Fußballpartie zwischen 1.FC Energie Cottbus und SV Babelsberg 03 befasst. Während des Fußballspiels wurde Pyrotechnik entzündet, Vermummte stürmten den Fußballplatz, mehrfach wurde der Hitlergruß gezeigt und antisemitischer Parolen gebrüllt.
Laut Verfassungsschutzbericht von letzter Woche ist die Szene im Großraum Cottbus aus Neonazis, Hooligans und Kampfsportlern "hochgradig gewaltorientiert".
Meine Kollegin Marie-Luise von Halem und ich haben eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt: Fanszene bei Energie Cottbus (Drucksache 6/6733). Vor diesem Hintergrund war es mir besonders wichtig das direkte Gespräch mit Vertretern des FC Energie Cottbus zu suchen.
  
Deshalb hat es mich sehr gefreut, dass Matthias Auth als (ehrenamtlicher) Verwaltungsratsvorsitzender sich die Zeit für ein Treffen genommen hat. Er wurde vom Verein als offizieller Ansprechpartner für diese Themen berufen. Weitere Gesprächspartner waren Sebastian Berge, Assistent der Geschäftsführung und Mitglieder-Beauftragter, der seit 4 Jahren im Verein die Initiative Vielfalt und Toleranz begleitet und Stefan Scharfenberg, der Medienkoordinator und Pressesprecher von FC Energie Cottbus.
Begleitet wurde ich von Juliane Müller, Referentin der Landtagsfraktion für Innenpolitik und Recht und Hans-Joachim Weißflog, Stadtverordneter in Cottbus und Mitglied im Rechtsausschuss.
Auch bei Energie Cottbus ist man sehr alarmiert darüber, dass kriminelle Gewalttäter Fußballspiele als Bühne benutzen. Beim Verein Energie Cottbus hat man das Problem erkannt und ist gewillt gegen zu steuern.  
"Wir sind nicht für alles verantwortlich, aber wir tragen Verantwortung," so Matthias Auth.
Zahlreiche Gespräche wurden mit dem Ministerium für Inneres und Kommunales, der Polizeidirektion Süd und VertreterInnen von "Tolerantes Brandenburg " geführt. Ein intensiver Kontakt mit dem Cottbusser Aufbruch wurde aufgenommen. Bis zum September 2017 soll ein allseits abgestimmtes Massnahmenpaket vorgelegt werden. Außerdem plant der Verein ab 2018 einen Beauftragten für Vielfalt und Toleranz einzustellen. Insgesamt muss die Kommunikation verbessert werden. Viele Integration- und Toleranz fördernde Aktionen und Maßnahmen des Vereins sind bisher gar nicht öffentlich geworden. Die Mitgliederversammlung begrüßt diese Vorhaben und Pläne ausdrücklich.

SOMMERTOUR 2017 – 8. Station – Polizeidirektion Süd- Cottbus - 24.Juli 2017

Sven Bogacz, Leiter der Polizeidirektion Süd, Simone Taubenek, Leiterin des Stabes der Polizeidirektion Süd und Stellvertreterin von Sven Bogacz und Ines Filohn, Pressesprecherin der Polizeidirektion empfingen uns sehr freundlich zu einem gemeinsamen Gespräch. Begleitet wurde ich von Juliane Müller - Referentin der Landtagsfraktion für Innenpolitik und Recht, Hans-Joachim Weißflog, Stadtverordneter in Cottbus und Mitglied im Rechtsausschuss und Gudrun Breitschuh-Wiehe, Stadtverordnete in Cottbus, Vorstand des GRÜNEN Kreisverband, Mitglied des Cottbusser Aufbruch. Nach der Evaluation der Polizeistrukturreform beträgt die aktuelle Personalzielzahl für die Polizeidirektion Süd 1450 Planstellen. Davon sind mit Datum 1.7.2017 - 1388 besetzt. Zum 1.10.2017 werden voraussichtlich 40 weitere BeamtInnen hinzukommt, von denen 30 in der Polizeiinspektion des Flughafens in Schönefeld eingesetzt werden. Die Beamten müssen sich trotz bestandener Prüfung weitere 7 Monate einer Sonderausbildung unterziehen, um an einem internationalen Flughafen voll einsatzfähig zu sein, z.B. bei Staatsbesuchen. Trotz der deutlich gesteigerten Ausbildungskapazitäten an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg wird es noch einige Zeit dauern um die Ziel Zahl zu erreichen, da in nächster Zeit viele BeamtInnen in den Ruhestand eintreten. Das Gespräch drehte sich im Weiteren um Kriminalitätsphänomene wie Grenzkriminalität, Vieh-Diebstähle, die Rockerproblematik mit Bezügen zur organisierten Kriminalität und Betäubungsmittelkriminalität. Crystal Meth Missbrauch breitet sich im Direktionsbereich von Süden nach Norden aus und ist von erheblicher Beschaffungskriminalität begleitet. Ausführlicher sprachen wir noch über die verfestigte rechtsextremistische Szene im Süden Brandenburgs. Eine gute Zusammenarbeit mit dem mobilen Beratungsteam und anderen Akteuren des Toleranten Brandenburgs existieren. Pegida-Ableger haben in Cottbus und Umgebung nie Fuß fassen können, dem rechtsgerichteten Bündnis " Zukunft Heimat“ gelingt aber eine gewisse Mobilisierung. Dort marschieren Rechtsextremisten Seit an Seit mit Rechtspopulisten, aber auch "normalen Bürgern“. Bis zur Bundestagswahl sind gehäuft Demonstrationen angekündigt.

SOMMERTOUR 2017 – 7. Station – Frauenort Templin - 21.Juli 2017

Am Ende dieses Sommertour Tages machten wir noch einen Bummel durch das schöne Templin und besuchten den Frauenort:
Erna Taege-Röhnisch
Sie baute gemeinsam mit ihrem Mann das Volkskundemuseum (heute Museum für Stadtgeschichte) in Templin auf, setzte sich für den Erhalt der niederdeutschen Sprache ein und war schriftstellerisch tätig.

SOMMERTOUR 2017 – 5. und 6. Station – StimMT Projekt und Sana Krankenhaus Templin - 21.Juli 2017

Beim StimMt Projekt in Templin handelt es sich um eins von drei Zukunftsprojekten, die durch den Innovationsfond des Bundes in den nächsten vier Jahren gefördert werden. Dieser Innovationsfond reicht jährlich Bundesweit 300 Millionen Euro zur Förderung neuer Ideen bei der medizinischen Versorgung aus. Es geht dabei darum, in der ländlich geprägten Region Templin mit immer älter werdender Bevölkerung eine optimale Versorgung durch Verzahnung von Ambulanter und stationärer Behandlung zu erzielen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung wurde darüber auch im Gesundheitsausschuss des Landtages berichtet. An dem Projekt sind beteiligt die Sana Kliniken Berlin-Brandenburg, die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg und die Krankenkassen AOK Nordost und Barmer, so wie einige Kooperationspartner. Niedergelassene Ärzte und Krankenhausärzte arbeiten unter Einbezug weiterer Heilberufe Behandlungspläne für die Patienten aus. Im Foyer des Krankenhauses soll ein Koordinierungs-und Beratungszentrum für PatientInnen und Angehörige entstehen, wo die PatientInnen paßgenau ihr medizinisches Angebot erhalten. Naturgemäß stehen die Angebote für ältere PatientInnen im Focus des Interesses, aber auch die kinderärztliche Versorgung und die Geburtshilfe sollen keinesfalls vernachlässigt werden. Das Modellprojekt wird mit14,5 Millionen Euro Bundesmitteln insgesamt gefördert. für Umbau Maßnahmen am Templiner Krankenhaus werden zusätzlich Mittel aus dem Krankenhausstrukturfond bereitgestellt. Sollte sich das Vorhaben- welches eine große Chance für die Region darstellt - bewähren könnte es Modellcharakter für andere Regionen in Deutschland haben. Dies und weitere Details wurden uns im neuen Projektbüro von Dr.med. Helming, Geschäftsführer und Gesamtprojektleiter der IGiB-StimMT GmbH, Harald Möhlmann, AOK - Berater des Vorstandes und Dr.med.Gregor Matthesius, BARMER -Leiter Verträge erläutert.
Begleitet wurde ich heute von
Rena Peterson, Fachreferentin der grünen Landtagsfraktion für Soziales und Gesundheit,
Stefan Rikken, grüner Stadtverordneter aus Templin,
Birgit Bader, Kreistagsabgeordnete B90 Grüne/RdU (Rettet die Uckermark) und
Ulrike Harsch, Geschäftsführung Kreisverband Uckermark.
Die beabsichtigten Strukturveränderungen wurden auch von den VertreterInnen der Kommunalpolitik mit Interesse aufgenommen.

In fußläufiger Entfernung vom StimMT Projektbüro befindet sich das Sana Krankenhaus Templin, das wir anschließend besuchten. Dort wurden sehr freundlich von der ärztlichen Direktorin und Chefärztin der Kinderabteilung Frau Dr. Ruth Mähls begrüßt. Sie demonstrierte uns die Notaufnahme, erläuterte uns die Tele- Radiologie und Tele-Neurologie (z.B. bei der Behandlung von Schlaganfall Patienten) und zeigte uns die drei - zum Teil interdisziplinär- belegten Stationen. In den modernen und freundlichen Kreisssälen hatten wir Gelegenheit mit der Diensthabenden Beleghebamme zu sprechen. 232 Geburten wurden 2016 im Krankenhaus durchgeführt, Tendenz steigend. Frühgeborene bis zur 34. Schwangerschaftswoche können im Krankenhaus nach modernsten Vorgaben versorgt werden. Bei sehr kleinen Frühchen besteht eine gute Kooperation mit dem Perinatal-Zentrum in Eberswalde (siehe Sommertour Station 1) Der engagierten Kinderärztin und den Lokal Politikerinnen ist es ein großes Anliegen, dass auch stationäre Angebote für Schwangere und Kinder erhalten bleiben.
Das Netzwerk Gesunde Kinder Westuckermark,in Trägerschaft des Deutschen Roten Kreuz, hat unter dem Dach der Klinik sein zu Hause. Es besteht eine enge Kooperation mit den Geburtshelfern und Kinderärzten. Allen Eltern wird angeboten, ihr Neugeborenes und ihre Familie durch das Netzwerk betreuen zu lassen.

Fotos: Stefan Rikken

SOMMERTOUR 2017 – 4. Station – Willkommenskreis Neuhardenberg e.V. - 20.Juli 2017

Nahtlos ging es weiter zur Willkommenswohnung in der Friedrich-Ebert-Str. in Neuhardenberg zu einem Treffen mit Vertretern des Willkommenskreis Neuhardenberg e.V.: Horst Nachtsheim, Hildegard Nies-Nachtsheim, Gabriele Meyer-Caspari, Martin Holland, sowie eine Schulsozialarbeiterin der örtlichen Grundschule gehören zu den Aktiven des Willkommenskreises. Seit 2013 kümmern sich die zurzeit 18 Mitgliedern des Willkommenskreises um 80 bis 150 Geflüchtete unterschiedlicher Nationalität. Neuhardenberg als ehemaliger NVA Standort verfügt über ausreichend Unterkünfte und hat schon seit den 90ger Jahren eine gewisse Erfahrung mit der Integration von Spätaussiedlern und Flüchtlingen. Obwohl es Erfahrungen gab, waren und die Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen fast reibungslos von statten gingen, herrscht bei den Mitgliedern des Willkommenskreises viel Frust vor. Sie sehen die Flüchtlinge und sich selbst mit vielen Problemen allein gelassen. Viele Geflüchtete leben seit Jahren ohne Anspruch auf Sprach- und Integrationskurse und ohne Perspektive in der Gemeinschaftsunterkunft und den Wohnverbünden. Als wenig hilfreich und sogar integrationsfeindlich wird das Agieren der Kreisverwaltung empfunden. Die Mitglieder des Willkommenskreises schilderten Schikanen bei der Auszahlung der monatlichen Gelder und der Ausgabe von Krankenscheinen. besonders erbittert sind Sie darüber, dass der Landrat von MOL als nunmehr einziger in Brandenburg die Einführung einer elektrischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge verweigert. An mich als Landespolitikerin erging die Aufforderung bei der Sozialministerin die zwingende Einführung einzufordern. In ihrer Enttäuschung erwägen mehrere Mitglieder sich aus der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit zurück zu ziehen. Etwas Lob würde aber auch verteilt insbesondere Kerstin Dickhoff vom Netzwerk für Toleranz und Integration in Märkisch-Oderland wurde als sehr unterstützend erwähnt, ebenso wie der grüne Kreistagsabgeordnete Burkhard Paetzold. Und dann mussten mehrere Akteure zu einem weiteren Termin mit dem Kreisdezernenten aufbrechen, um sich für die Verbesserung der Versorgung der Flüchtlinge einzusetzen ...

SOMMERTOUR 2017 – 3. Station – Amtsgemeinde Neuhardenberg 20.Juli 2017

Vor eigenen Wochen bei einer kommunalpolitischen Informationsveranstaltung im Inselhotel Hermannswerder bin ich mit der Amtsdirektorin Dr. Grit Brinkmann über die Probleme von kleineren Gemeinden in Brandenburg ins Gespräch gekommen. Ihren Fachbereichsleiter-Zentrale Dienstes Herrn Manig traf ich am 9.6.17 bei einer Tagung im kommunal-wissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam. Ihrer Einladung ins Amt Neuhardenberg im Landkreis Märkisch Oderland bin ich heute sehr gerne gefolgt. Ich wurde begleitet von Jörg Gleisenstein, dem Fachreferenten für Kommunales der grünen Landtagsfraktion und Jan Sommer, grüner Kreistagsabgeordneter in MOL. Das Amt Neuhardenberg wurde 1992 gebildet und besteht aus 3 Gemeinden mit insgesamt ca. 4500 Einwohnern. Die Kernverwaltung mit Sitz in Neuhardenberg verfügt über 20 Mitarbeiter*innen. Frau Dr. Brinkmann führte aus, dass ihre Verwaltung deutlich über 100 einzelne Aufgaben erledigen müsse. Das bedeutet, ein einzelner Mitarbeiter ist für verschiedene 5-6 Verwaltungsaufgaben zuständig, für die zum Teil aber nur selten anfallen. Bei der Fülle der Aufgaben kann nicht jede Herausforderung mit der wünschenswerten Tiefe bearbeitet werden. An die absolute Grenze der Belastbarkeit gerät eine solch kleine Verwaltung bei Krankheitsfällen und in der Urlaubszeit. Zur Steigerung der Qualität in der Verwaltung und wegen notwendiger Spezialisierungen (IT-Bereich, Rechtsamt, Rechnungsprüfung) halten Frau Dr. Brinkmann und Herr Manig größere Verwaltungseinheiten für notwendig. Dies sei auch unabdingbar, um in Zukunft die raren Verwaltungsfachkräfte an sich binden zu können. Zudem haben die beiden das Problem, dass das Amt Neuhardenberg die in Zukunft erforderliche Mindest-Einwohnerzahl von 8000 deutlich unterschreitet, im Blick. Die benachbarten Ämter und Gemeinden stehen vor ähnlichen Problemen, deshalb haben Vertreter der Ämter Neuhardenberg, Golzow, Seelow-Land, Lebus und die Stadt Seelow seit längerem Gespräche darüber geführt, wie sie bei Erhalt ihrer Selbständigkeit viele Verwaltungsaufgaben gemeinsam erledigen können. Dafür bietet sich das sogenannte Amtsgemeinde-Modell an. Insgesamt 18 Gemeinden haben deshalb beim Ministerium für Inneres und Kommunales den Antrag gestellt, als Modellversuch "Oderlandregion" gemeinsam aktiv zu werden. Der Antrag wurde kürzlich positiv beschieden und 1,5 Millionen Euro für die erforderliche Umstrukturierung der Verwaltungen bewilligt. Aus allen 18 Gemeinden liegen Beschlüsse der Gemeindevertretungen vor, eine gemeinsame Amtsgemeinde errichten zu wollen. Die Mitstreiter sind auf der Suche nach einem geeigneten Verwaltungsgebäude in Seelow. Bürgerbüros vor Ort sollen in allen 18 Gemeinden vorgehalten werden. Jetzt muss nur noch der Landtag ein geplantes Gesetz zur Errichtung der Brandenburgischen Amtsgemeinde auf den Weg bringen.

SOMMERTOUR 2017 – 1. und 2. Station – Eberwalde 19.Juli 2017

Beim einer Festveranstaltung in Potsdam am 1.12.2016 zum 10. Geburtstag des Netzwerkes Gesunde Kinder bei dem 19 Brandenburger Netzwerke ihre Paten und Patinnen ehrten, saß ich als Abgeordnete und Tischpatin am Tisch des Netzwerkes Barnim Nord. Bei den anregenden Gesprächen mit den zahlreichen Patinnen wurde ich von Dr. Hüsemann und Frau Kaplick herzlich zum Besuch der Kinder und Jugendklinik Eberswalde und der Koordinierungsstelle Netzwerk Gesunde Kinder Barnim Nord eingeladen.

Dies nahm ich zum Anlass meine diesjährige Sommertour im Werner Forßmann Krankenhaus in Eberswalde zu beginnen. Vor Ort würden wir freundlich von Dr. Hüsemann, dem Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin, von Dr. Steffi Miroslau der medizinischen Geschäftsführerin und den beiden Mitarbeiterinnen des Netzwerkes Gesunde Kinder Barnim Nord Frau Kaplik und Frau Lorenz empfangen. Begleitet wurde ich bei meinem Besuch von Rena Peterson, der Fachreferentin der grünen Landtagsfraktion für Soziales und Gesundheit, von Thomas Dyhr, Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Bernau und Thorsten Kleinteich, dem Geschäftsführer des Grünen Kreisverbandes Barnim. Die Klinik ist der Träger des Netzwerkes Gesunde Kinder Barnim Nord und erreicht durch die enge Kooperation eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts zur Förderung der Kindergesundheit. Nach einem Vortrag von Dr.Miroslau über die Strukturen der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH mit verschiedenen Standorten im Barnim, der Uckermark und der Stadt Eberswalde schloss sich ein Rundgang durch die Klinik an. Dr.Timo Schöpke, Direktor des Notfallzentrums, führte uns durch die Rettungsstelle und zeigte uns den Landeplatz des Rettungshubschraubers. Der Rettungshubschrauber ist in Angermunde stationiert und der Einsatz wird zu 60% durch Personal des Klinikums Barnim GmbH, Werner Forßmann Krankenhaus abgedeckt. Dabei handelte es sich um festangestellte MitarbeiterInnen des Klinikverbundes, nicht um Honorarkräfte. An das Krankenhaus ist eine Regio Med Praxis der Kassenärztlichen Vereinigung angegliedert Das Netzwerk Gesunde Kinder betreut ca. 1000 Familien in den ersten drei Lebensjahren der Kinder im Bereich Barnim Nord. Dabei erreichen sie auch viele Familien in schwierigen sozio-ökonomischen Lagen. 77 Patinnen leisten dabei wertvolle ehrenamtliche Arbeit. Es wurde inzwischen wissenschaftlich nachgewiesen, dass vom Netzwerk betreute Kinder einen besseren Gesundheitsstatus aufweisen, u.a. hinsichtlich der erhaltenen Impfungen. Den Abschluss bildete ein Rundgang durch die Neugeborenen Station. Herr Dr. Hüsemann erläuterte uns ausführlich die Herausforderungen der Betreuung von Frühgeborenen und schwer kranken Neugeborenen. Die Klinik bietet in ihrem Level 2- Perinatal-Zentrum eine hervorragende medizinische Versorgung und setzt besonders auf beziehungsfördernde Pflege. Damit legt sie die Basis für ein gesundes Aufwachsen der Kinder. Das Netzwerk Gesunde Kinder setzt die Arbeit erfolgreich fort.