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Die Reden aller grünen Landtagsabgeordneten finden Sie auf der Internetseite der Landtagsfraktion.
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Außerdem können die Reden auf der Webseite des rbb spätestens einen Tag nach dem Plenartag angeschaut und heruntergeladen werden.
29.04.15 | Gesundheit
Meine Rede zum Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE „Impfen schützt alle“
„Der Antrag nimmt den Titel der 4. Nationalen Impfkonferenz auf, die am 18. und 19. Juni 2015 von den Ländern Berlin und Brandenburg als gemeinsamer Gesundheitsregion in der Berliner Urania ausgerichtet wird. Sie steht unter dem Motto: „ Impfen schützt alle – Masern-Elimination ist machbar! “
29.04.15 | Demokratie
Meine Rede zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „Gesetz für mehr Demokratie bei Bürgerentscheiden“
„Nachdem im letzten Plenum Kollege Vida einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Gesetz für mehr direkte Demokratie bei Bürgerentscheiden“ vorgelegt hat, kleckert nun die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf gleichen Titels nach.“
29.04.15 | Gesundheit
Meine Rede zum Antrag von SPD und DIE LINKE „Weiterentwicklung der Krankenhäuser zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Land“
„Mit dem vorliegenden Antrag loben die Koalitionsfraktionen die Krankenhauspolitik der Landesregierung in der letzten Legislaturperiode und sehen einen wichtigen Grundstein für eine zukunftsfeste stationäre Versorgung gelegt. Diesen Optimismus können wir nicht ganz teilen.“
29.04.15 | Innenpolitik
Meine Reden zum Antrag der Gruppe FREIE WÄHLER „Aufforderung zur Abgabe einer Regierungserklärung zu den Vorwürfen ‚Manipulierte Kriminalitätsstatistik‘ “
„An der Aufforderung an den Ministerpräsidenten oder die Fachminister eine Regierungserklärung abzugeben haben sich schon viele Oppositionspolitiker die Zähne ausgebissen. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind Regierungserklärungen nicht normiert.“
30.04.15 | Kinder
Meine Rede zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU „Landesbeauftragte/Landesbeauftragter für Brandenburgs Kinder"
„In ihrem Koalitionsvertrag setzt sich die Landesregierung für die nächsten Jahre das Ziel „Kein Kind zurückzulassen – Brandenburg beugt vor". Dieses Ziel liegt auch uns am Herzen, und auf dem Weg dorthin möchten wir heute einen Vorschlag zur Verbesserung und Weiterentwicklung des Kinderschutzes einbringen."
Der Antrag wurde abgelehnt.
30.04.15 | Demokratie
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Schutzparagraph 112"
„Gewalttätige Angriffe gegen Bedienstete der Polizei, der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes sind auch aus unserer Sicht in jeder Beziehung inakzeptabel. Insbesondere dann, wenn sie Leib und Leben gefährden. Dennoch hat unsere bündnisgrüne Landtagsfraktion in Brandenburg erhebliche Bauchschmerzen mit der Einführung eines solchen Straftatbestandes im Strafgesetzbuch."
Die ganze Rede lesen...
30.04.15 | Gesundheit
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Sicherheitspartner in Brandenburg"
„Wenn es noch irgendeines Beweises bedurft hätte, dass es sich bei der AfD um eine in Auflösung begriffene Demagogentruppe handelt, der vorliegende Antrag räumt letzte Zweifel aus. Mit diesem Antrag haben Sie in meine Augen den Rest von Seriosität verspielt. Wurde bisher wenigstens vordergründig noch die Sorge über die Zunahme von Bürgerwehren und Sicherheitsinitiativen außerhalb der anerkannten Sicherheitspartnerschaften geheuchelt – Stichwort: das staatliche Gewaltmonopol ist in Gefahr – so geht es jetzt ganz unverhohlen zur Sache."
30.04.15 | Gesundheit
Meine Rede zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU „Den Weg zur Pflegekammer jetzt auch in Brandenburg frei machen!"
„Pflegekräfte stellen nicht nur die größte Gruppe innerhalb der Gesundheitsberufe dar, nein, wir Grüne finden auch, dass ihre Arbeit unverzichtbar ist und quasi das Rückgrat unseres Gesundheitswesens bildet. Pflegekräfte sind sehr gut ausgebildete Fachleute, deren Leitlinien des beruflichen Handelns schon lange auf wissenschaftlichen Ergebnissen basieren. Weil sie so versiert sind, können Pflegekräfte heute in vielen Bereichen eigenverantwortlich und unabhängig von direkter ärztlicher Anleitung tätig sein."
Der Antrag wurde abgelehnt.
30.04.15 | Innenpolitik
Meine Rede zu unserem Antrag „Unabhängige Polizeibeschwerdestelle schaffen"
„Die Schaffung einer bürgerfreundlichen und bürgernahen Polizei ist seit jeher ein zentrales grünes Anliegen. Die Einführung von Namensschildern oder Kennzeichen für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte war schon ein wichtiger Schritt voran zu einer bürgerfreundlichen Polizei. Unserer Fraktion geht es nun darum, ein unabhängiges Beschwerdemanagement für die Polizeiarbeit aufzubauen. Hierfür wollen wir die Stelle eines bzw. einer unabhängigen Polizeibeauftragten schaffen."
Der Antrag wurde abgelehnt.
30.04.15 | Migration | Flüchtlinge
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Vor Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften – kommunale Mitbestimmung stärken"
„Die in den Artikeln 1-19 unseres Grundgesetzes enthaltenen Menschenrechte sind unteilbar, nicht verhandelbar und nicht Gegenstand direktdemokratischer Beteiligungsverfahren. Und somit ist auch das grundgesetzlich verankerte Recht auf Asyl unteilbar, nicht verhandelbar und nicht Gegenstand von Volksabstimmungen."
30.04.15 | Flüchtlinge
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Transparenz für die Bürger - Bekanntgabe der in Betracht kommenden Standorte für die Errichtung von Erstaufnahmeeinrichtungen und deren Außenstellen"
„Die Logik dieses Antrags der AfD folgt dem gleichen Schema, über das wir anlässlich des Antrags zu kommunalen Flüchtlingsunterkünften eben geredet haben. Nach außen hin geht es um Transparenz bei der Schaffung von Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge, aber eigentlich ist es nur ein weiterer Versuch der AfD, ihre gegen Flüchtlinge gerichtete Politik zu thematisieren."
30.04.15 | Innenpolitik
Meine Reden zum Antrag der CDU-Fraktion „Kampfmittelbeseitigungskonzept für das Land Brandenburg"
„Im Land Brandenburg gibt es nach Angaben des Innenministers im letzten Januar Plenum noch gut 350.000 Hektar munitionsbelastete Flächen. In einem Bericht der Landesregierung über Lage und Einsatzbereitschaft der Kräfte des Katastrophenschutzes vom 17. Juni 2009 ist sogar von 600.000 Hektar die Rede, die aufgrund luft- und bodengebundener Kampfhandlungen des 2. Weltkrieges und durch Altlasten auf ehemals militärischen Liegenschaften als kampfmittelbelastet einzustufen sind. Brandenburg ist von der Problematik daher besonders betroffen."
18.3.2015
Meine Rede zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
„Wir haben uns in der vergangenen Wahlperiode gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und FDP für die Einführung einer weiteren Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten ausgesprochen und hatten dabei vorrangig eine angemessene Beteiligung der Opposition an der Leitung des Landtages im Blick. Wir haben uns aber auch zu Beginn dieser Wahlperiode für eineN zweiteN VizepräsidentenIn ausgesprochen, obwohl die Opposition mit Herrn Vizepräsidenten Dombrowski gut vertreten ist, weil wir aus der Aufgabenfülle der Präsidentin heraus eine weitere Vertretung für geboten halten."
Meine Rede zum Gesetzentwurf von vier Abgeordneten zur Änderung des Fraktionsgesetzes
„Wir hatten bereits in der konstituierenden Sitzung am 8.10.2014 eine ungewöhnlich ausgiebige Debatte zum Gruppenstatus für die fraktionslosen Abgeordneten von BVB/Freie Wähler. Die damals überwiegend geteilte Auffassung, dass eine sorgfältige Bearbeitung dieses Gruppenstatus inclusive Anhörung von Sachverständigen und vielfältigen Abstimmungsrunden zur Geschäftsordnung und zum Fraktionsgesetz nicht innerhalb von sechs Wochen leistbar sei, hat sich als richtig erwiesen."
Meine Rede zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes“
„Wir Bündnisgrünen stehen zu unseren humanitären und auch grundgesetzlich verankerten Verpflichtungen, Flüchtlinge auch hier in Brandenburg aufzunehmen. Die notwendigen Mittel hierfür müssen den Kommunen schnell und unkompliziert zur Verfügung gestellt werden. Es sind vor allem die Kreise und kreisfreien Städte, die diese Verpflichtung mit Leben füllen und umsetzen müssen.“
Meine Rede zum Gesetzentwurf der CDU-Fraktion „Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Bestattungsgesetzes"
„Meine Fraktion hat für die Intention des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU zur Änderung des Bestattungsgesetzes Sympathie, auch wenn wir nicht jede Formulierung für glücklich halten. Denn: Ich bin mir sicher, dass uns alle die gemeinsame ethische Überzeugung verbindet, dass jedes Leben Würde besitzt."
Meine Rede zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion „Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Brandenburg"
„Die Landesregierung hat zugegeben: Auf den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen um etwa 60 Prozent waren das Land und die Kommunen zunächst nicht ausreichend vorbereitet. Aus unserer Sicht trifft das insbesondere auf die Standards hinsichtlich Unterbringung und Betreuung zu. Bereits 2011 gaben wir BÜNDNISGRÜNEN im Landtag den Anstoß dazu, die Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg voranzubringen." Prozent waren das Land und die Kommunen zunächst nicht ausreichend vorbereitet. Aus unserer Sicht trifft das insbesondere auf die Standards hinsichtlich Unterbringung und Betreuung zu. Bereits 2011 gaben wir BÜNDNISGRÜNEN im Landtag den Anstoß dazu, die Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg voranzubringen."
Unser Entschließungsantrag wurde abgelehnt.
Meine Rede zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Änderung des Gesetzes über die Leistung von Pflegegeld an Schwerbehinderte, Blinde und Gehörlose (Landespflegegeldgesetz – LPflGG)"
„Wir haben uns mit dem Landespflegegeld im Frühjahr des vergangenen Jahres letztmalig beschäftigt, allerdings in einem anderen Zusammenhang. Damals ging es um die Identifizierung von altersdiskriminierenden Regelungen in den Gesetzen und Verordnungen Brandenburgs und es wurde z. B. von meiner Fraktion kritisch hinterfragt, warum der wegen Blindheit ausgereichte Betrag an unter 18-Jährige nur halb so hoch sei wie der für Erwachsene."
19.3.2015
Meine Rede zum Gesetzentwurf von vier Abgeordneten zur Änderung des Fraktionsgesetzes (2. Lesung)
„Da wir über den Gruppenstatus bereits gestern bei der 1. Lesung des Fraktionsgesetzes ausführlich debattiert haben, möchte ich mich heute auf die sonstigen Regelungen der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg konzentrieren. Unsere Fraktion hatte bei den Beratungen zur Geschäftsordnung immer großen Wert darauf gelegt, kurzfristig und mit Dringlichkeit zu regelnde Sachverhalte von solchen Vorschlägen zu trennen, die mittelfristig zu einer Belebung der parlamentarischen Debatte beitragen können.“
Meine Rede zum Gesetzentwurf des Abgeordneten Péter Vida „Gesetz für mehr direkte Demokratie bei Bürgerentscheiden“
„Der hier vorliegende Gesetzentwurf erkennt ein Problem, mit dem wir in Brandenburg schon lange zu kämpfen haben: Den Bürgerinnen und Bürgern wird es unnötig schwer gemacht, direkt mitzuentscheiden. Aufgrund des Erfordernisses von Quoren in direktdemokratischen Verfahren und Wahlen entfaltet das Votum der Mehrheit keine Wirkung mehr. Stattdessen wird Wahlabstinenz als taktisches Mittel belohnt.“
Meine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Änderungen hinsichtlich der Gesundheitsvorsorge in der Kindertagesbetreuung prüfen“
„Natürlich nehme ich alle Infektionskrankheiten mit möglicherweise gefährlichem Verlauf wie Masern sehr ernst und bin fest von der Sinnhaftigkeit der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) überzeugt. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können zu schweren bleibenden Gesundheitsschäden oder sogar zum Tod führen.“
Meine Rede zum Gesetzentwurf unserer Fraktion „Zweites Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes“
„Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung in Brandenburg ist sehr hoch. Dies belegt wieder einmal der Volksbegehrensbericht 2015 von Mehr Demokratie eV., der letzte Woche herausgegeben wurde. Nach diesem Bericht gehört Brandenburg zu den Spitzenreitern, wenn es um die Einleitung direktdemokratischer Verfahren geht. 38 Verfahren der direkten Demokratie wurden bereits abgeschlossen, 4 befinden sich derzeit im laufenden Verfahren.“
Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Inneres und Kommunales wurde abgelehnt.
Stellungnahmen von mir zum Thema Gruppenstatus und zur Verkleinerung des Parlaments können Sie in der Sendung heute im Parlament sehen.
Meine Rede zur Aktuellen Stunde „Solidarität mit Frankreich und den Opfern islamistischer Gewalt – Terror und Hass in jeder Ausformung bekämpfen"
„Ende November hat die jordanische Königin Rania auf dem Mediengipfel in Abu Dhabi eine international vielbeachtete Rede gehalten. Ausgehend von der Selbstinszenierung des „Islamischen Staates" im Internet beklagte sie bitter, dass der IS die arabische Identität gekidnappt habe und ein Narrativ des Grauens, von Hinrichtungen, Vergewaltigung, Versklavung und Verstümmelung zeichne."
Der gemeinsame Entschließungsantrag mit den Fraktionen SPD-, CDU- und Die Linke wurde einstimmig angenommen.
Meine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion und der Abgeordneten Iris Schülzke, Christoph Schulze und Péter Vida „Polizeistrukturreform ehrlich evaluieren – Stellenzielzahl nach oben korrigieren – mehr Polizeianwärter einstellen"
„Der vorliegende Antrag trägt das Paradoxon schon in der Überschrift in sich: Strukturreform ehrlich evaluieren und Stellenzielzahl nach oben korrigieren! Sie fordern eine ergebnisoffene Evaluation, sind sich aber des Ergebnisses schon absolut sicher! Auch die eingeforderte fachbasierte Aufgaben- und Sicherheitsanalyse liegt Ihnen offensichtlich schon vor."
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Staatliches Gewaltmonopol wahren – Polizei stärken – Grenzkriminalität bekämpfen"
„Wir müssen uns das mal auf der Zunge zergehen lassen, was wir hier beschließen sollen. Wir sollen beschließen, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, dass das Gewaltmonopol und die Zuständigkeit für die Innere Sicherheit beim Staat liegt. Staat und Gewaltmonopol hängen nach einer langen historischen Entwicklung untrennbar zusammen. Wir säßen nicht hier, wenn wir dies beschließen müssten."
Meine Rede zum Antrag unserer Fraktion „Sofortigen Winterabschiebestopp anordnen"
„Bisher hat sich die Landesregierung geweigert, einen Winterabschiebestopp für Angehörige diskriminierter Minderheiten sowie gegen Abschiebungen in Kälte und Lebensgefahr zu verfügen. Als Begründung wurde angeführt, ein Winterabschiebestopp sei nicht nötig. Man hielte sich an das geltende Aufenthaltsrecht. Danach seien Abschiebungen bei konkreter Gefahr für Leib, Leben und Freiheit verboten. Diese konkrete Gefahr schließe auch extreme Witterungsbedingungen in den Heimatländern ein.
Unser Antrag wurde abgelehnt.
Meine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Bereitschaft zur Organspende fördern"
„Bei ethisch so schwierigen Fragen wie der Organspende ist es eine Selbstverständlichkeit, dass diese Debatten mit großem Ernst und Respekt und unabhängig von Fraktionszugehörigkeit geführt werden. So hat auch der Deutsche Bundestag im März 2012 dem Gruppenantrag auf Änderung des Transplantationsgesetzes im Sinne einer Entscheidungslösung erst nach jahrelangen intensiven Diskussionen zugestimmt."