21.07.2017

SOMMERTOUR 2017 – 5. und 6. Station – StimMT Projekt und Sana Krankenhaus Templin - 21.Juli 2017

Beim StimMt Projekt in Templin handelt es sich um eins von drei Zukunftsprojekten, die durch den Innovationsfond des Bundes in den nächsten vier Jahren gefördert werden. Dieser Innovationsfond reicht jährlich Bundesweit 300 Millionen Euro zur Förderung neuer Ideen bei der medizinischen Versorgung aus. Es geht dabei darum, in der ländlich geprägten Region Templin mit immer älter werdender Bevölkerung eine optimale Versorgung durch Verzahnung von Ambulanter und stationärer Behandlung zu erzielen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung wurde darüber auch im Gesundheitsausschuss des Landtages berichtet. An dem Projekt sind beteiligt die Sana Kliniken Berlin-Brandenburg, die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg und die Krankenkassen AOK Nordost und Barmer, so wie einige Kooperationspartner. Niedergelassene Ärzte und Krankenhausärzte arbeiten unter Einbezug weiterer Heilberufe Behandlungspläne für die Patienten aus. Im Foyer des Krankenhauses soll ein Koordinierungs-und Beratungszentrum für PatientInnen und Angehörige entstehen, wo die PatientInnen paßgenau ihr medizinisches Angebot erhalten. Naturgemäß stehen die Angebote für ältere PatientInnen im Focus des Interesses, aber auch die kinderärztliche Versorgung und die Geburtshilfe sollen keinesfalls vernachlässigt werden. Das Modellprojekt wird mit14,5 Millionen Euro Bundesmitteln insgesamt gefördert. für Umbau Maßnahmen am Templiner Krankenhaus werden zusätzlich Mittel aus dem Krankenhausstrukturfond bereitgestellt. Sollte sich das Vorhaben- welches eine große Chance für die Region darstellt - bewähren könnte es Modellcharakter für andere Regionen in Deutschland haben. Dies und weitere Details wurden uns im neuen Projektbüro von Dr.med. Helming, Geschäftsführer und Gesamtprojektleiter der IGiB-StimMT GmbH, Harald Möhlmann, AOK - Berater des Vorstandes und Dr.med.Gregor Matthesius, BARMER -Leiter Verträge erläutert.
Begleitet wurde ich heute von
Rena Peterson, Fachreferentin der grünen Landtagsfraktion für Soziales und Gesundheit,
Stefan Rikken, grüner Stadtverordneter aus Templin,
Birgit Bader, Kreistagsabgeordnete B90 Grüne/RdU (Rettet die Uckermark) und
Ulrike Harsch, Geschäftsführung Kreisverband Uckermark.
Die beabsichtigten Strukturveränderungen wurden auch von den VertreterInnen der Kommunalpolitik mit Interesse aufgenommen.

In fußläufiger Entfernung vom StimMT Projektbüro befindet sich das Sana Krankenhaus Templin, das wir anschließend besuchten. Dort wurden sehr freundlich von der ärztlichen Direktorin und Chefärztin der Kinderabteilung Frau Dr. Ruth Mähls begrüßt. Sie demonstrierte uns die Notaufnahme, erläuterte uns die Tele- Radiologie und Tele-Neurologie (z.B. bei der Behandlung von Schlaganfall Patienten) und zeigte uns die drei - zum Teil interdisziplinär- belegten Stationen. In den modernen und freundlichen Kreisssälen hatten wir Gelegenheit mit der Diensthabenden Beleghebamme zu sprechen. 232 Geburten wurden 2016 im Krankenhaus durchgeführt, Tendenz steigend. Frühgeborene bis zur 34. Schwangerschaftswoche können im Krankenhaus nach modernsten Vorgaben versorgt werden. Bei sehr kleinen Frühchen besteht eine gute Kooperation mit dem Perinatal-Zentrum in Eberswalde (siehe Sommertour Station 1) Der engagierten Kinderärztin und den Lokal Politikerinnen ist es ein großes Anliegen, dass auch stationäre Angebote für Schwangere und Kinder erhalten bleiben.
Das Netzwerk Gesunde Kinder Westuckermark,in Trägerschaft des Deutschen Roten Kreuz, hat unter dem Dach der Klinik sein zu Hause. Es besteht eine enge Kooperation mit den Geburtshelfern und Kinderärzten. Allen Eltern wird angeboten, ihr Neugeborenes und ihre Familie durch das Netzwerk betreuen zu lassen.

 

Fotos: Stefan Rikken

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20.07.2017

SOMMERTOUR 2017 – 4. Station – Willkommenskreis Neuhardenberg e.V. - 20.Juli 2017

Nahtlos ging es weiter zur Willkommenswohnung in der Friedrich-Ebert-Str. in Neuhardenberg zu einem Treffen mit Vertretern des Willkommenskreis Neuhardenberg e.V.: Horst Nachtsheim, Hildegard Nies-Nachtsheim, Gabriele Meyer-Caspari, Martin Holland, sowie eine Schulsozialarbeiterin der örtlichen Grundschule gehören zu den Aktiven des Willkommenskreises. Seit 2013 kümmern sich die zurzeit 18 Mitgliedern des Willkommenskreises um 80 bis 150 Geflüchtete unterschiedlicher Nationalität. Neuhardenberg als ehemaliger NVA Standort verfügt über ausreichend Unterkünfte und hat schon seit den 90ger Jahren eine gewisse Erfahrung mit der Integration von Spätaussiedlern und Flüchtlingen. Obwohl es Erfahrungen gab, waren und die Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen fast reibungslos von statten gingen, herrscht bei den Mitgliedern des Willkommenskreises viel Frust vor. Sie sehen die Flüchtlinge und sich selbst mit vielen Problemen allein gelassen. Viele Geflüchtete leben seit Jahren ohne Anspruch auf Sprach- und Integrationskurse und ohne Perspektive in der Gemeinschaftsunterkunft und den Wohnverbünden. Als wenig hilfreich und sogar integrationsfeindlich wird das Agieren der Kreisverwaltung empfunden. Die Mitglieder des Willkommenskreises schilderten Schikanen bei der Auszahlung der monatlichen Gelder und der Ausgabe von Krankenscheinen. besonders erbittert sind Sie darüber, dass der Landrat von MOL als nunmehr einziger in Brandenburg die Einführung einer elektrischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge verweigert. An mich als Landespolitikerin erging die Aufforderung bei der Sozialministerin die zwingende Einführung einzufordern. In ihrer Enttäuschung erwägen mehrere Mitglieder sich aus der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit zurück zu ziehen. Etwas Lob würde aber auch verteilt insbesondere Kerstin Dickhoff vom Netzwerk für Toleranz und Integration in Märkisch-Oderland wurde als sehr unterstützend erwähnt, ebenso wie der grüne Kreistagsabgeordnete Burkhard Paetzold. Und dann mussten mehrere Akteure zu einem weiteren Termin mit dem Kreisdezernenten aufbrechen, um sich für die Verbesserung der Versorgung der Flüchtlinge einzusetzen ...

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20.07.2017

SOMMERTOUR 2017 – 3. Station – Amtsgemeinde Neuhardenberg 20.Juli 2017

Vor eigenen Wochen bei einer kommunalpolitischen Informationsveranstaltung im Inselhotel Hermannswerder bin ich mit der Amtsdirektorin Dr. Grit Brinkmann über die Probleme von kleineren Gemeinden in Brandenburg ins Gespräch gekommen. Ihren Fachbereichsleiter-Zentrale Dienstes Herrn Manig traf ich am 9.6.17 bei einer Tagung im kommunal-wissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam. Ihrer Einladung ins Amt Neuhardenberg im Landkreis Märkisch Oderland bin ich heute sehr gerne gefolgt. Ich wurde begleitet von Jörg Gleisenstein, dem Fachreferenten für Kommunales der grünen Landtagsfraktion und Jan Sommer, grüner Kreistagsabgeordneter in MOL. Das Amt Neuhardenberg wurde 1992 gebildet und besteht aus 3 Gemeinden mit insgesamt ca. 4500 Einwohnern. Die Kernverwaltung mit Sitz in Neuhardenberg verfügt über 20 Mitarbeiter*innen. Frau Dr. Brinkmann führte aus, dass ihre Verwaltung deutlich über 100 einzelne Aufgaben erledigen müsse. Das bedeutet, ein einzelner Mitarbeiter ist für verschiedene 5-6 Verwaltungsaufgaben zuständig, für die zum Teil aber nur selten anfallen. Bei der Fülle der Aufgaben kann nicht jede Herausforderung mit der wünschenswerten Tiefe bearbeitet werden. An die absolute Grenze der Belastbarkeit gerät eine solch kleine Verwaltung bei Krankheitsfällen und in der Urlaubszeit. Zur Steigerung der Qualität in der Verwaltung und wegen notwendiger Spezialisierungen (IT-Bereich, Rechtsamt, Rechnungsprüfung) halten Frau Dr. Brinkmann und Herr Manig größere Verwaltungseinheiten für notwendig. Dies sei auch unabdingbar, um in Zukunft die raren Verwaltungsfachkräfte an sich binden zu können. Zudem haben die beiden das Problem, dass das Amt Neuhardenberg die in Zukunft erforderliche Mindest-Einwohnerzahl von 8000 deutlich unterschreitet, im Blick. Die benachbarten Ämter und Gemeinden stehen vor ähnlichen Problemen, deshalb haben Vertreter der Ämter Neuhardenberg, Golzow, Seelow-Land, Lebus und die Stadt Seelow seit längerem Gespräche darüber geführt, wie sie bei Erhalt ihrer Selbständigkeit viele Verwaltungsaufgaben gemeinsam erledigen können. Dafür bietet sich das sogenannte Amtsgemeinde-Modell an. Insgesamt 18 Gemeinden haben deshalb beim Ministerium für Inneres und Kommunales den Antrag gestellt, als Modellversuch "Oderlandregion" gemeinsam aktiv zu werden. Der Antrag wurde kürzlich positiv beschieden und 1,5 Millionen Euro für die erforderliche Umstrukturierung der Verwaltungen bewilligt. Aus allen 18 Gemeinden liegen Beschlüsse der Gemeindevertretungen vor, eine gemeinsame Amtsgemeinde errichten zu wollen. Die Mitstreiter sind auf der Suche nach einem geeigneten Verwaltungsgebäude in Seelow. Bürgerbüros vor Ort sollen in allen 18 Gemeinden vorgehalten werden. Jetzt muss nur noch der Landtag ein geplantes Gesetz zur Errichtung der Brandenburgischen Amtsgemeinde auf den Weg bringen.

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19.07.2017

SOMMERTOUR 2017 – 1. und 2. Station – Eberwalde 19.Juli 2017

Beim einer Festveranstaltung in Potsdam am 1.12.2016 zum 10. Geburtstag des Netzwerkes Gesunde Kinder bei dem 19 Brandenburger Netzwerke ihre Paten und Patinnen ehrten, saß ich als Abgeordnete und Tischpatin am Tisch des Netzwerkes Barnim Nord. Bei den anregenden Gesprächen mit den zahlreichen Patinnen wurde ich von Dr. Hüsemann und Frau Kaplick herzlich zum Besuch der Kinder und Jugendklinik Eberswalde und der Koordinierungsstelle Netzwerk Gesunde Kinder Barnim Nord eingeladen.

Dies nahm ich zum Anlass meine diesjährige Sommertour im Werner Forßmann Krankenhaus in Eberswalde zu beginnen. Vor Ort würden wir freundlich von Dr. Hüsemann, dem Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin, von Dr. Steffi Miroslau der medizinischen Geschäftsführerin und den beiden Mitarbeiterinnen des Netzwerkes Gesunde Kinder Barnim Nord Frau Kaplik und Frau Lorenz empfangen. Begleitet wurde ich bei meinem Besuch von Rena Peterson, der Fachreferentin der grünen Landtagsfraktion für Soziales und Gesundheit, von Thomas Dyhr, Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Bernau und Thorsten Kleinteich, dem Geschäftsführer des Grünen Kreisverbandes Barnim. Die Klinik ist der Träger des Netzwerkes Gesunde Kinder Barnim Nord und erreicht durch die enge Kooperation eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts zur Förderung der Kindergesundheit. Nach einem Vortrag von Dr.Miroslau über die Strukturen der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH mit verschiedenen Standorten im Barnim, der Uckermark und der Stadt Eberswalde schloss sich ein Rundgang durch die Klinik an. Dr.Timo Schöpke, Direktor des Notfallzentrums, führte uns durch die Rettungsstelle und zeigte uns den Landeplatz des Rettungshubschraubers. Der Rettungshubschrauber ist in Angermunde stationiert und der Einsatz wird zu 60% durch Personal des Klinikums Barnim GmbH, Werner Forßmann Krankenhaus abgedeckt. Dabei handelte es sich um festangestellte MitarbeiterInnen des Klinikverbundes, nicht um Honorarkräfte. An das Krankenhaus ist eine Regio Med Praxis der Kassenärztlichen Vereinigung angegliedert Das Netzwerk Gesunde Kinder betreut ca. 1000 Familien in den ersten drei Lebensjahren der Kinder im Bereich Barnim Nord. Dabei erreichen sie auch viele Familien in schwierigen sozio-ökonomischen Lagen. 77 Patinnen leisten dabei wertvolle ehrenamtliche Arbeit. Es wurde inzwischen wissenschaftlich nachgewiesen, dass vom Netzwerk betreute Kinder einen besseren Gesundheitsstatus aufweisen, u.a. hinsichtlich der erhaltenen Impfungen. Den Abschluss bildete ein Rundgang durch die Neugeborenen Station. Herr Dr. Hüsemann erläuterte uns ausführlich die Herausforderungen der Betreuung von Frühgeborenen und schwer kranken Neugeborenen. Die Klinik bietet in ihrem Level 2- Perinatal-Zentrum eine hervorragende medizinische Versorgung und setzt besonders auf beziehungsfördernde Pflege. Damit legt sie die Basis für ein gesundes Aufwachsen der Kinder. Das Netzwerk Gesunde Kinder setzt die Arbeit erfolgreich fort.

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10.07.2017

Hier ein erster Überblick über die Stationen meiner politischen SOMMERTOUR 2017

Auch in diesem Jahr werde ich wieder eine politische Sommertour machen, bei der ich Institution, Einrichtungen und Projekte im Land Brandenburg besuche, um mir vor Ort einen Eindruck zu machen und mit den Menschen zu sprechen. 

Stationen: 

Mittwoch 19.07.2017 Eberswalde
Besuch der Eberswalder Klinik für Kinder- und Jugendmedizin und dem
Netzwerk Gesunde Kinder

Donnerstag 20.07.2017 Neuhardenberg
Treffen mit der Amtsdirektorin von Neuhardenberg und der
Initiative Willkommenkreis Neuhardenberg

Freitag 21.07.2017 Templin
Besuch des Sana Krankenhaus Templin und des
Projekts STIMmt

Montag 24.07.2017 Cottbus
Besuch der Cottbus Polizeidirektion Süd -Cottbus und
Treffen mit u.a. mit dem Verwaltungsratsvorsitzende Matthias Auth und dem Medienkoordinator bzw. Pressesprecher des Vereins FC Energie Cottbus

Dienstag 25.07.2017 Potsdam
Besuch von Fapiq, der Fachstelle Altern und Pflege im Quartier in Potsdam

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26.07.2016

Sommertour Station 10: Besuch des Kulturkraftwerk Zossen e.V. am 26.7.2016

Am Nachmittag besuchten wir das Kulturkraftwerk Zossen e.V. und trafen den 1.Vorsitzenden des Vereins Holger Krause.  

Der 1993 gegründete gemeinnützige Kulturverein ist anerkannter Träger der Jugendhilfe. Der Verein leistet Jugendarbeit und ist Träger des Kinderheimes "JaM HoMe“. Es ist ein Kleinst-Heim für Kinder und Jugendliche von 12-18 Jahren.
Aktuell gibt es eine Jugendwohngemeinschaft mit 10 Plätzen.  Davon sind 7 KJHG Plätze und 3 Plätze in Trainingswohnungen, in denen Schritt für das Alleine-Wohnen geübt wird. 6 Erzieher gewährleisten eine 24 Stunden Betreuung. 
Seit kurzem leben 4 sogenannte „unbegleitete minderjährige Jugendliche“ aus Afrika im Projekt. Die Jugendlichen, Flüchtlinge aus Afrika, haben sich sehr gut integriert, schnell Deutsch gelernt und sind offen und wissbegierig, so dass sie eine echte Bereicherung für das Projekt sind. Mit den deutschen Jugendlichen im Projekt verstehen sie sich gut. Die Arbeit mit diesen Jugendlichen ist Neuland für das Projekt. Hier soll das Angebot noch ausgebaut werden.
Auf Gelände stehen Bauwagen, die zu Trainingswohnungen ausgebaut werden sollen.

Begeistert schilderte Holger Krause vom JaM Car, einem Stockcar Projekt, das gemeinsam mit den Jugendlichen und 2 Schlossern durchgeführt wurde. Das Autoschrauben und die Teilnahme an Stockcar Rennen hat die Jugendlichen auf vielfältige Weise gefordert und gefördert.  

Der Verein ist Mitglied im Netzwerk von Jugendeinrichtungen und hat gute Kontakte zu Praktikumsplätzen für die Jugendlichen.

Seit 2002 arbeitet der Verein E-Werk-Zossen an der Errichtung eines soziokulturellen Zentrums für die ganze Region. Das Gebäude war eine Ruine als der Verein es übernahm. Das E-Werk diente früher der Energieversorgung der Region. Mit viel Engagement und privatem Geld wurde das Ensemble wiederaufgebaut und bietet nun nicht nur Wohnraum für die Jugendlichen und Büros, sondern auch eine große Veranstaltungshalle und ein Café. 

Regelmäßig werden Kinofilm im großen Saal, aber auch als Openair Kino gezeigt. Sowohl der Verein als auch ein anderer Veranstalter organisieren Konzerte, Lesungen, Kabarett- und Theaterveranstaltungen im E-Werk. Für seine kulturelle Arbeit erhält Verein keine städtischen Zuschüsse

 

 

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26.07.2016

Sommertour Station 9: Treffen mit Jörg Wanka von der Flüchtlingshilfe Zosssn am 26.7.2016

Nach dem Besuch der Erstaufnahme trafen wir uns mit Jörg Wanka von der Flüchtlingshilfe Zossen, der uns über die Zusammenarbeit mit dem DRK berichtete und die Arbeit der Ehrenamtlichen in den Deutschkursen, der Kinderbetreuung, der Kleiderkammer und der Fahrradwerkstatt. Die Zusammenarbeit mit dem DRK hat sich eingespielt und ist gut. Die Flüchtlingshilfe ist auch am runden Tisch vertreten, der seit Februar 2015 besteht. Dort sitzen Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, des mobilen Beratungsteams, der Polizei, der Willkommensinitiativen und die Integrationsbeauftragte des Landkreises.

26.07.2016

Sommertour Station 8: Besichtigung der Erstaufnahme in Wünsdorf am 26.7.2016

Am Vormittag trafen wir Herrn Dietmar Loose, Objektleiter der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Wünsdorf, Herrn Frank Nürnberger, Chef der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt, Frau Elisabeth Lamping, Teamleiterin der Sozialarbeit am Standort Wünsdorf sowie Herrn Oliver Bürgel, Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes, Landesverband Brandenburg. Walter Staab vom grünen Kreisverband Teltow Fläming hat uns begleitet.

Zu Beginn unseres Treffens besichtigten wir das frisch renovierte Familienhaus, das mit 3- Bettzimmern sowie größeren Familienzimmern (2 Zimmer mit Durchgang und bis zu 6 Betten) ausgestattet ist. Beeindruckt waren wir von dem im Haus befindlichen Aufenthaltsraum für Kinderbetreuung, den Jugendclubraum, dem Sportraum, der Teeküche, dem Handarbeitsraum und den vielen Unterrichtsräumen für Deutschkurse. Für die Kinderbetreuung steht Personal zur Verfügung. Der Unterricht wird durch Lehrerinnen und Lehrer sowie Ehrenamtliche abgedeckt.

Neben den Wohnhäusern gibt es zudem eine Ambulanz und Quantäneräume, sowie einen Röntgenraum. Nach der ersten Renovierungs- und ausbauphase stehen am Standort Wünsdorf mittlerweile knapp 1.000 Plätze für Flüchtlinge zur Verfügung, etwas über die Hälfte der Plätze in Container-Bauweise.

Die Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf ist seit dem 1. Januar 2016 am Netz und wird vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) bewirtschaftet. Nachdem Ende Januar auf dem Standort eine Informationsveranstaltung des Innenministers Karl Heinz Schröter stattfand, bei der zahlreiche Interessierte über die Einrichtung informiert wurden, kamen dort Anfang Februar 2016 die ersten Flüchtlinge an.

Das DRK hat am Standort insgesamt 52 Stellen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgesehen, die überwiegend besetzt werden konnten. Zur Zeit ist es nicht einfach, die Stellen mit ausgebildeten Sozialarbeitern und Sozialarbeiterinnen zu besetzen, da der Markt „leer gefegt“ ist, die Arbeitswege nach Wünsdorf für manche lang sind und Gehaltsunterschiede im Vergleich zum Land Berlin bestehen.

Das Team des DRK hält guten Kontakt zu der Stadt, zu den Ehrenamtlichen in Wünsdorf und zur Flüchtlingshilfe Zossen. Anfangs bestehende Proteste gegen die Flüchtlingseinrichtung sind abgeflaut.

Durch die stark zurückgegangene Zahl der Geflüchteten ist die Erstaufnahme in Wünsdorf aktuell nur zu einem geringen Teil belegt. Es fällt auf, dass dort überwiegend Familien leben unterschiedlicher Nationalitäten. Morgen werden dort etwa 160 Personen - aus Eisenhüttenstadt weitergeleitet - erwartet. Die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stimmt es traurig, dass viele der von ihnen in der Erstaufnahme betreuten Asylsuchenden keine Anerkennung erhalten werden.

Angesichts der instabilen internationalen Verhältnisse- auch mit Blick auf die Türkei- muss jederzeit damit gerechnet werden, dass die Zahl der ankommenden Flüchtlinge wieder steigen wird. Das Land hält daher aktuell und weiterhin circa 5.000 Plätze an verschiedenen Standorten der Erstaufnahme vor.

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25.07.2016

Sommertour Station 7: Besuch beim 1. Beigeordneten des Landkreises Prignitz Christian Müller am 25.7.2016

Am frühen Nachmittag trafen wir den 1.Beigeordneten und stellvertretenden Landrat des Landkreises Prignitz Christian Müller und die Fachbereichsleiterin Wirtschaft Edelgard Schimko in der Kreisverwaltung.

Auch dort wurden wir sehr freundlich begrüßt und auch hier war die anstehende Verwaltungs-strukturreform u.a. Gegenstand des Gesprächs. Die Verabschiedung des Leitbildes im Landtag wird in der Prignitz sehr kritisch gesehen, man werde sich dem Prozess aber nicht versperren. Es gibt gerade nach dem Umzug des Schulamtes von Perleberg nach Neuruppin 2014 große Befürchtungen, was den Verlust weiterer Verwaltungsstandorte, insbesondere des Kreissitzes angeht.

Ausführlich sprachen wir über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung in der Region.  Eine Studie „Trendanalyse 2030 – Potentialregion Prignitz“ hat herausgearbeitet, dass die Lage der Prignitz zwischen den boomenden Metropolen Berlin und Hamburg sehr günstige Entwicklungschancen bietet. Die wirtschaftliche Ausrichtung auf die Metropolregion Hamburg läuft schon sehr vielversprechend, aber auch die Beziehungen zu den angrenzenden Ländern Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern bieten Chancen. Der Standort Prignitz wird auf Messen beworben und bei Projektentwicklern immer bekannter.
Als Problem stellen sich der schleppende Breitbandausbau und die hohen Stromkosten (Netzentgelte!) dar.

Ein weiteres Gesprächsthema war die medizinisch-pflegerische Versorgung. Besondere Schwierigkeiten gibt es im öffentlichen Gesundheitsdienst bei der Gewinnung von Fachpersonal. Hier ist durch den im Juli im Landtag verabschiedeten Antrag zur Personalgewinnung und Beitritt zur Fortbildungsakademie öffentliches Gesundheitswesen hoffentlich bald Besserung zu erwarten. Das Kreiskrankenhaus in Perleberg mit 368 Betten, einem angeschlossenen medizinischen Versorgungszentrum, zwei Altenpflegeeinrichtungen und der Rettungsdienst befinden sich zu 100% in kreislicher Trägerschaft neben dem privaten KMG-Klinikum in Pritzwalk. Der Bedarf an Fachkräften kann durch die angegliederte Krankenpflegeschule noch gedeckt werden.

In der Kreisverwaltung arbeiten 768 Mitarbeiter*innen, entsprechend knapp 500 Vollzeitstellen. Der Landkreis Prignitz sieht noch viele Fragen bei der Funktionalreform, d.h. der Aufgabenübertragung vom Land auf die Kreise. Gerne würde man Aufgaben im Bereich der Sozialverwaltung hinzuübernehmen. Groß ist der Wunsch nach einer Standortgarantie für die Verwaltungsstandorte.

Bei der Flüchtlingsunterbringung nimmt der Landkreis mit seinem dezentralen Unterbringungskonzept eine Sonderstellung ein. Die Tatsache, dass man nicht über große Gemeinschaftsunterkünfte verfügt, ist bei rückgehenden Flüchtlingszahlen ein Vorteil, da Einzelwohnungen eher aufgegeben werden können. Seit dem 1.1.16 wurden 630 geflüchtete Personen übernommen, der Personalschlüssel bei der Flüchtlingssozialarbeit liegt mit 1:60 deutlich über dem verlangten Niveau. Schwierigkeiten bestehen bei den Sprach- und Integrationskursen, wo bei 2000 Asylsuchenden und Migranten nur 50 Plätze bereitgestellt werden konnten. Es stehen zwar Bundes- und Landesmittel zur Verfügung, die hohen Anforderungen an das Lehrpersonal führen aber zu großen Engpässen. Dieses Problem muss dringend gelöst werden, da ohne Sprachkurse auch die Vermittlung in Arbeit stockt, obwohl Jobcenter und Unternehmer ausgesprochen aufgeschlossen sind. Der Rahmenvereinbarung zur Gesundheitskarte will der Landkreis gerne bald beitreten, sobald die Erstattungsverordnung in überarbeiteter Form vorliegt. Die Aufnahme von Flüchtlingskindern in Kita und Schulen konnte bewältigt werden, gerade die Oberschulen in Pritzwalk und Perleberg haben einen großen Beitrag geleistet.

Der Landkreis wünscht sich, dass die Folgerungen aus dem Bundesintegrationsgesetz schnell bekannt werden und für die Landkreise Planungssicherheit besteht. Das Land solle hierbei zügig eine koordinierende Rolle einnehmen.

 

 

 

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25.07.2016

Sommertour Station 6 : Besuch bei Frau Jura, Bürgermeisterin von Perleberg am 25.7.2016

Wir trafen die Bürgermeisterin Anett Jura im beeindruckenden historischen Rathaus
am großen Markt in Perleberg.Am Wochenende fand in Perleberg die 777 Jahrfeier statt und stolz berichtetet die Bürgermeister, dass viele der Aktivitäten von der Einwohnerschaft selbst organisiert worden sind.
Impulse aus der Bürgerschaft und bürgerliches Engagement zu unterstutzen und zu fördern ist Frau Jura ein besonderes Anliegen. 
Ausführlich berichtete die Bürgermeisterin vom Projekt „Zukunftstadt“ -  einer Initiative des Ministeriums für Bildung und Forschung. In dessen erster Phase Perleberg gemeinsam mit Wittenberg teilgenommen hat.In Perleberg wurde der Projektansatz verfolgt „in die Wünsche und Ideen der jüngeren Generation hineinzuhören“. Die begleitenden Workshops zu „Zukunftstadt“ waren mit je 60-80 Teilnehmer*innen gut besucht – von Schülern bei zum Seniorenbeirat waren alle Generationen gut vertreten.Das Projekt, das von der TU Berlin wissenschaftlich begleitet wurde, hat die gute Zusammenarbeit zwischen Perleberg und Wittenberge weiterbefördert. Leider kam vor wenigen Tagen der Bescheid des Ministeriums, dass es keine weitere Förderung für eine zweite Projektstufe geben wird.Beide Städte wollen aber die Ergebnisse der ersten Phase gemeinsam weiter auswerten und kleinere Projekte selbstständig verfolgen. 

Ein Ergebnis der guten Zusammenarbeit ist, dass - vorbehaltlich der Zustimmungen der Stadtverordnetenversammlungen-  eine gemeinsame Wirtschaftsförderung mit Wittenberge beabsichtigt ist. Daneben ist Perleberg an der kreislichen Wirtschaftsförderung und den Aktivitäten des regionalen Wachstumskerns Perleberg, Wittenberge, Karstädt beteiligt.

Frau Jura wurde im Januar 2015 für 8 Jahre zur Bürgermeisterin gewählt. Von 2002-2007 war sie Referentin im Wirtschaftsministerium in Schwerin. Später leitete sie das Technologiezentrum in Wittenberge.

Ein weiteres Anliegen ist der Bürgermeisterin die weitere Belebung des Altstadtkernes: sie plant eine Bestandsanalyse leerstehender Immobilien, Stadtspaziergänge mit interessierten Gründern, ein Kunstprojekt mit dem Gymnasium mit temporärer Nutzung leerstehender Räume und eine Kooperation mit einer Hochschule.Außerdem ist eine Studie mit dem Brandenburger Sozialministerium zur Familienfreundlichkeit in Planung.  Mit besonderer Empathie erzählt die Bürgermeisterin von der Lotte Lehmann Akademie, in der in Gedenken an die bekannte Opernsängerin und gebürtige Perlebergerin Seminare für Nachwuchs Künstler*innen durchgeführt werden. Zum Abschluss der Akademie Wochen finden zahlreiche Konzerte in Perleberg statt. Eine Kooperation mit der Musikakademie Rheinsberg sind angedacht.

Zurzeit sind 500 Flüchtlinge in Perleberg zur Betreuung und die Willkommens-Initiative Perleberg hilft, unterstützt mit Sprachkursen und anderen Aktivitäten.

Abschließend wies Frau Jura noch einmal darauf hin, dass Perleberg seit annähernd 200 Jahren (seit 1817) Kreisstadt ist und der mögliche Verlust des Kreissitzes im Rahmen der Verwaltungsstrukturreform die Bevölkerung sehr beunruhigt. Der längerfristige Erhalt von Verwaltungsstandorten erscheint ihr unverzichtbar.

 

 

Begleitet wurden wir am heutigen Tag von Bärbel Treutler, Kreistagsabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Hendrik Claus vom grünen Kreisverband Prignitz, die uns in der Mittagspause ins PARADIES entführten.

 

 

 

 

 

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